Anette Moesta MdL fordert Entlastung für Pflegebedürftige und Angehörige „Pflegekosten explodieren – Land muss seinen Beitrag leisten“
Die Eigenanteile für Pflegebedürftige in stationären Einrichtungen steigen weiter drastisch an – und bringen viele Betroffene und deren Familien zunehmend an die Belastungsgrenze. „Die durchschnittlichen monatlichen Kosten für einen Heimplatz liegen mittlerweile bei über 2.600 Euro – in Rheinland-Pfalz sogar bei über 3.000 Euro. Das ist für viele pflegebedürftige Menschen nicht mehr zu stemmen“, erklärt die seniorenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Anette Moesta, MdL.
Wie aktuelle Auswertungen des Verbandes der Ersatzkassen zeigen, haben sich die Pflegekosten in den vergangenen Jahren kontinuierlich erhöht. Ein zentraler Grund dafür sind natürlich die Personalkosten. Jedoch tragen die Bewohnerinnen und Bewohner auch erhebliche Investitionskosten. Nach 82 des Sozialgesetzbuches sind hier die Bundesländer in der Verantwortung ihren Beitrag festzulegen. Rheinland-Pfalz hat diese Förderung vor rund 25 Jahren abgeschafft. . „Das Land Rheinland-Pfalz muss endlich wieder seinen Beitrag zur Reduzierung der Investitionskosten leisten“, fordert Anette Moesta. „Es kann nicht sein, dass öffentliche Träger sich ihrer Verantwortung entziehen und die Pflegebedürftigen die Leidtragenden sind.“
Auch die Ausbildungskosten für Pflegekräfte, die seit der Reform der Pflegeausbildung 2020 teilweise über Umlagen auf die Heimbewohner umgelegt werden, kritisiert die Christdemokratin scharf: „Die Finanzierung der Pflegeausbildung gehört in den Landeshaushalt. Es ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, genügend Fachkräfte für die Pflege auszubilden – diese Kosten dürfen nicht über die Tagessätze auf Pflegebedürftige abgewälzt werden.“
Besonders in ländlichen Regionen wie dem Landkreis Mayen-Koblenz sei die Belastung groß. Viele Angehörige stünden vor der schwierigen Entscheidung, ob sie Beruf, Familie und Pflege noch miteinander vereinbaren können. „Wir brauchen endlich eine verlässliche Entlastung – durch eine stärkere Steuerfinanzierung der Pflegeausbildung und eine Beteiligung des Landes an den Investitionskosten. Wer über Generationengerechtigkeit spricht, darf die Ältesten in unserer Gesellschaft nicht im Stich lassen“, betont Anette Moesta.
Die CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag setzt sich seit Langem für eine Reform der Pflegefinanzierung ein. „Die Landesregierung darf die Augen nicht länger vor der Realität verschließen. Wer Pflege zukunftsfest machen will, muss die Finanzierung auf ein gerechtes Fundament stellen – solidarisch, verlässlich und menschlich“, so Anette Moesta abschließend.
