Anette Moesta (CDU): „Pflege darf kein Armutsrisiko sein!“
Die Eigenanteile für Pflegebedürftige in Rheinland-Pfalz und auch im Kreis Mayen-Koblenz steigen immer weiter. Das belegen aktuelle Zahlen des Verbands der Ersatzkassen e. V. (vdek). Demnach stieg für Pflegebedürftige im ersten Jahr des Heimaufenthalts die Eigenbeteiligung in Rheinland-Pfalz von 2.718 auf 3.003 Euro. Dazu äußert sich Anette Moesta, seniorenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion:
„Pflegebedürftige Menschen verdienen die bestmögliche Pflege in unserem Land, diese muss aber auch bezahlbar sein. Für die Betroffenen stellt permanente Erhöhung der Eigenanteile ein echtes finanzielles Problem dar, was dazu führen wird, dass es für immer mehr Menschen nicht mehr aus eigenen Mitteln leistbar ist. Pflege in Rheinland-Pfalz wird immer teurer – Pflege droht zum Luxusgut zu werden.“
Pflege dürfe keine Frage des Geldbeutels und des Bundeslandes sein, mahnt Anette Moesta, die erst vor kurzem die ATV Seniorenbetreuung in Kruft besucht hatte. „Bereits jetzt wissen viele Menschen, die auf Pflege angewiesen sind, nicht, wie sie die Kosten stemmen sollen – die Rente alleine reicht bei den meisten dafür nicht aus.“ Die Christdemokratin fordert, das Land müsse die Investitionsförderung für stationäre Pflegeeinrichtungen zur Begrenzung der Eigenanteile wiederaufnehmen und die Ausbildungsumlage darf nicht länger den Pflegebedürftigen aufgebürdet werden.”
„In der Vergangenheit gab es bereits diese Förderung des Landes von Investitionskosten in der stationären Pflege. Die Förderung wurde aufgrund eines Gesetzentwurfes von SPD und FDP im Jahr 2003 unter der damaligen Sozialministerin Frau Dreyer eingestellt. Wenn sich das Land – wie die allermeisten anderen Bundesländer – wieder finanziell beteiligen würde, wäre eine beträchtliche Reduzierung der Eigenanteile für die Investitionskosten von Pflegebedürftigen und Angehörigen möglich. Das fordert die CDU-Landtagsfraktion schon seit Jahren.“
