Die GEMA-Gebüh­­ren sind aktu­el­les The­ma in der öffent­li­chen Bericht­erstat­tung. Aus­lö­ser des Gan­zen war die Ankün­di­gung eini­ger Wei­h­­nachts­­markt-Ver­­an­stal­­ter im Land, das Musik­pro­gramm, vor allem auch Live-Musik, in die­sem Jahr dras­tisch ein­zu­schrän­ken oder gar ganz aus­fal­len zu las­sen. Grund dafür: die hohen Kos­ten und Anfor­de­run­gen der GEMA. Für die CDU-Lan­d­­tags­­frak­­ti­on ist klar, dass das Ver­stum­men der Weih­nachts­märk­te nicht ein­fach hin­ge­nom­men wer­den soll und daher for­dert sie die Lan­des­re­gie­rung zum Han­deln auf.

Dabei gibt es auch kon­kre­te Lösungs­vor­schlä­ge, die der Lan­des­re­gie­rung vor­lie­gen. “Bereits im ver­gan­ge­nen Jahr haben wir einen Antrag in den Land­tag ein­ge­bracht, der die Über­nah­me der GEMA-Gebüh­­ren für sol­che Ver­an­stal­tun­gen im Rah­men eines Pau­schal­ver­tra­ges zwi­schen GEMA und Land vor­sah”, berich­tet Peter Mos­kopp. Pas­siert ist in die­sem Bereich lei­der nichts, auch wenn die Lan­des­re­gie­rung nach eige­nen Anga­ben “güns­ti­ge­re GEMA-Gebüh­­ren wün­schens­wert” fände.

“Umso bezeich­nen­der ist, dass unser Nach­bar­land Hes­sen in der ver­gan­ge­nen Woche vor­ge­macht hat, wie es gehen kann. Das Land will mit einem Sofort-Pro­­gramm Ver­ei­ne von den GEMA-Kos­­ten befrei­en. Dies ent­las­tet nicht nur die Ver­eins­kas­sen son­dern auch die vie­len Ehren­amt­le­rin­nen und Ehren­amt­ler vor Ort von dem immensen büro­kra­ti­schen Auf­wand. Es wird Zeit, dass die Lan­des­re­gie­rung Rhein­­land-Pfalz end­lich ein Ein­se­hen hat und tätig wird. Als CDU-Lan­d­­tags­­frak­­ti­on blei­ben wir dran und hof­fen auf bal­di­ge Ergeb­nis­se”, so Peter Moskopp.