Keine GEMA-Gebühren mehr für Vereine bei kostenlosen Festen — Anette Moesta: „Unsere Weihnachtsmärkte dürfen nicht verstummen!“
Die CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz möchte Vereine und andere gemeinnützige Organisationen bei GEMA-Gebühren unterstützen. Die Idee: Das Land soll im Rahmen der Ehrenamtsförderung die Gebühren bei nicht-kommerziellen Vereinsfesten, also Festen bei denen keine Eintritte genommen werden, übernehmen.
„Eine absolut wichtige, notwendige und zielgenaue Entlastung für unsere Ehrenamtlichen im Land. Vereine ächzen unter der Bürokratie und den Kosten“, hält Anette Moesta MdL fest. Einzig SPD, FDP und Grüne sehen das anders: Sie lehnen die Vereinsunterstützung ab. „Ein Schlag ins Gesicht aller Ehrenamtlichen im Land.“
„Ob Weihnachtsmarkt, Kirmes oder Dorffest – Musik ist das Herzstück unserer Feste. Sie schafft Atmosphäre und Gemeinschaft. Doch gestiegene Preise, die Auswirkungen der Pandemie und hohe Auflagen für Veranstaltungen belasteten das Ehrenamt. Die GEMA-Gebühren stellten eine weitere finanzielle Belastung dar, hier wollen wir ansetzen.“ Anette Moesta bedauert, dass die Landesregierung Vereine und gemeinnützige Organisationen lieber mit den Kosten alleine lässt. „SPD, FDP und Grünen fehlt die Bodenhaftung, das vor Ort-Gespür“, sagt Anette Moesta und verspricht, in der Sache nicht locker zu lassen.
Darüber hinaus sieht die CDU-Politikerin Handlungsbedarf bei Lärmschutzbestimmungen, die vielerorts zu weiteren Einschränkungen führen. „Die Landesregierung muss praktikable Lösungen entwickeln, um Musikdarbietungen auf unseren Festen zu ermöglichen. Unsere Weihnachtsmärkte und Feste dürfen nicht verstummen.“
Um das Ehrenamt und die Arbeit in den Vereinen zu fördern, müssten die Rahmenbedingungen der ehrenamtlichen Arbeit erleichtert bzw. dringend unterstützt werden – das Land und die Ampel-Fraktionen müssten ihre Blockadehaltung schnellsten aufgeben, so die Abgeordnete. Neben den teils horrenden Kosten spart der CDU-Vorschlag den Vereinen vor allem auch Bürokratie.
