27. August 2024

Anette Moesta (CDU) begrüßt Unterstützung für die Krufter Feuerwehr und kritisiert Innenminister Ebling

Die CDU-Lan­d­­tags­­a­b­­ge­or­d­­ne­­te Anet­te Moes­ta MdL begrüßt die Zuwen­dung von 123.000 Euro für die Feu­er­wehr der Orts­ge­mein­de Kruft zur Anschaf­fung eines neu­en Hil­fe­leis­tungs­lösch­grup­pen­fahr­zeugs (HLF 20). Die­se finan­zi­el­le Unter­stüt­zung ist Teil einer vor­ge­zo­ge­nen Zwi­schen­för­der­run­de des Lan­des Rhein­­land-Pfalz, das ins­ge­samt 13,3 Mil­lio­nen Euro für Bau- und Beschaf­fungs­maß­nah­men der Feu­er­weh­ren im Jahr 2024 bereit­stellt. Die För­de­rung macht 38 Pro­zent der zuwen­dungs­fä­hi­gen Gesamt­kos­ten von 325.000 Euro aus.

Anet­te Moes­ta betont, dass die­se Mit­tel bereits fest ein­ge­plant waren und kri­ti­siert Innen­mi­nis­ter Ebling für die Art und Wei­se, wie er die­se För­der­run­de prä­sen­tiert hat. „Die Ankün­di­gung des Innen­mi­nis­ters, die För­der­run­de vor­zu­zie­hen, wirkt wie eine typi­sche Som­­mer­­loch-Show. Die Gel­der waren längst beschlos­sen und soll­ten ohne­hin flie­ßen. Es ent­steht der Ein­druck, als ob hier zusätz­li­ches Geld bereit­ge­stellt wür­de, was schlicht­weg nicht der Fall ist.“

Die hei­mi­sche Land­tags­ab­ge­ord­ne­te hebt her­vor, dass die Feu­er­wehr­leu­te in Kruft, wie auch in vie­len ande­ren Gemein­den, uner­müd­lich im Ein­satz sind und dabei oft auf ver­al­te­te Aus­rüs­tung und unzu­rei­chen­de Infra­struk­tur ange­wie­sen sind. „Unse­re Feu­er­wehr­an­ge­hö­ri­gen in Kruft und im gan­zen Land brau­chen eine hoch­mo­der­ne Aus­stat­tung, die kon­ti­nu­ier­lich an den tech­ni­schen Fort­schritt und die aktu­el­len Erfor­der­nis­se ange­passt wird. Die För­de­rung, wie sie nun auch der Krufter Feu­er­wehr zuteil wird, ist ein Schritt in die rich­ti­ge Rich­tung, aber es bleibt noch viel zu tun.“

Sie weist zudem dar­auf hin, dass die kom­mu­na­len Trä­ger oft jah­re­lang finan­zi­el­le Vor­leis­tun­gen erbrin­gen müs­sen, um die drin­gend benö­tig­te Aus­rüs­tung und Infra­struk­tur für ihre Feu­er­weh­ren zu beschaf­fen. „In Zei­ten stei­gen­der Zin­sen wird die­se Belas­tung für die Kom­mu­nen immer grö­ßer. Es ist daher uner­läss­lich, dass die Ein­nah­men aus der Feu­er­schutz­steu­er voll­stän­dig und zweck­ge­bun­den zur För­de­rung des Brand­schut­zes ein­ge­setzt wer­den, anstatt zweck­ent­frem­det zu wer­den“, for­dert die CDU-Politikerin.

Abschlie­ßend bedankt sich Anet­te Moes­ta bei den Feu­er­wehr­leu­ten der Krufter Feu­er­wehr für ihren uner­müd­li­chen Ein­satz: „Das neue HLF 20 ist eine wich­ti­ge Inves­ti­ti­on in die Sicher­heit der Bür­ge­rin­nen und Bür­ger von Kruft. Ich bin dank­bar für das Enga­ge­ment unse­rer Feu­er­wehr­leu­te und wer­de mich wei­ter­hin dafür ein­set­zen, dass sie die best­mög­li­che Unter­stüt­zung erhalten.“