Anette Moesta (CDU) begrüßt Unterstützung für die Krufter Feuerwehr und kritisiert Innenminister Ebling
Die CDU-Landtagsabgeordnete Anette Moesta MdL begrüßt die Zuwendung von 123.000 Euro für die Feuerwehr der Ortsgemeinde Kruft zur Anschaffung eines neuen Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs (HLF 20). Diese finanzielle Unterstützung ist Teil einer vorgezogenen Zwischenförderrunde des Landes Rheinland-Pfalz, das insgesamt 13,3 Millionen Euro für Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Feuerwehren im Jahr 2024 bereitstellt. Die Förderung macht 38 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtkosten von 325.000 Euro aus.
Anette Moesta betont, dass diese Mittel bereits fest eingeplant waren und kritisiert Innenminister Ebling für die Art und Weise, wie er diese Förderrunde präsentiert hat. „Die Ankündigung des Innenministers, die Förderrunde vorzuziehen, wirkt wie eine typische Sommerloch-Show. Die Gelder waren längst beschlossen und sollten ohnehin fließen. Es entsteht der Eindruck, als ob hier zusätzliches Geld bereitgestellt würde, was schlichtweg nicht der Fall ist.“
Die heimische Landtagsabgeordnete hebt hervor, dass die Feuerwehrleute in Kruft, wie auch in vielen anderen Gemeinden, unermüdlich im Einsatz sind und dabei oft auf veraltete Ausrüstung und unzureichende Infrastruktur angewiesen sind. „Unsere Feuerwehrangehörigen in Kruft und im ganzen Land brauchen eine hochmoderne Ausstattung, die kontinuierlich an den technischen Fortschritt und die aktuellen Erfordernisse angepasst wird. Die Förderung, wie sie nun auch der Krufter Feuerwehr zuteil wird, ist ein Schritt in die richtige Richtung, aber es bleibt noch viel zu tun.“
Sie weist zudem darauf hin, dass die kommunalen Träger oft jahrelang finanzielle Vorleistungen erbringen müssen, um die dringend benötigte Ausrüstung und Infrastruktur für ihre Feuerwehren zu beschaffen. „In Zeiten steigender Zinsen wird diese Belastung für die Kommunen immer größer. Es ist daher unerlässlich, dass die Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer vollständig und zweckgebunden zur Förderung des Brandschutzes eingesetzt werden, anstatt zweckentfremdet zu werden“, fordert die CDU-Politikerin.
Abschließend bedankt sich Anette Moesta bei den Feuerwehrleuten der Krufter Feuerwehr für ihren unermüdlichen Einsatz: „Das neue HLF 20 ist eine wichtige Investition in die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger von Kruft. Ich bin dankbar für das Engagement unserer Feuerwehrleute und werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass sie die bestmögliche Unterstützung erhalten.“