Die anhal­ten­de Dis­kus­si­on über die Lega­li­sie­rung von Can­na­bis sorgt wei­ter­hin für hit­zi­ge Debat­ten in der poli­ti­schen Land­schaft. Anet­te Moes­ta, Mit­glied im Innen­aus­schuss und Land­tags­ab­ge­ord­ne­te der CDU, posi­tio­niert sich klar zu die­sem The­ma und beleuch­tet die poten­zi­el­len gesell­schaft­li­chen Aus­wir­kun­gen die­ser Entscheidung.

„Die Lega­li­sie­rung von Can­na­bis ist eine ernst­haf­te Ange­le­gen­heit, die nicht leicht­fer­tig abge­tan wer­den soll­te“, betont die CDU-Poli­­ti­ke­rin. Sie ver­weist dabei auf die Beden­ken von medi­zi­ni­schen Fach­leu­ten und Exper­ten, dar­un­ter erstaun­li­cher­wei­se auch der Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter selbst, der dar­auf hin­weist, dass Can­na­bis­kon­sum bis zum 25. Lebens­jahr das Gehirn nega­tiv beein­flus­sen kann. Anet­te Moes­ta kri­ti­siert die Dis­kre­panz, dass die Bun­des­re­gie­rung eine Lega­li­sie­rung ab 18 Jah­ren vor­an­treibt, obwohl füh­ren­de medi­zi­ni­sche Orga­ni­sa­tio­nen dies aus fach­li­chen Grün­den ablehnen.

Zusätz­lich nimmt die Land­tags­ab­ge­ord­ne­te die Ampel­re­gie­rung ins Visier und infor­miert, dass die Innen­mi­nis­ter­kon­fe­renz den Geset­zes­ent­wurf ein­stim­mig abge­lehnt hat. Dies geschieht, obwohl die Ampel­re­gie­rung offen­bar die Berich­te des Inter­na­tio­na­len Sucht­kon­troll­rats (INCB) über die nach­ge­wie­se­nen Aus­wir­kun­gen der Can­na­bis­le­ga­li­sie­rung in ande­ren Län­dern igno­riert. „Die Berich­te zei­gen, dass der Gesamt­kon­sum von Can­na­bis nach der Lega­li­sie­rung wei­ter ansteigt. Dies, zusam­men mit den ein­dring­li­chen War­nun­gen der Fach­leu­te, soll­te zu ernst­haf­ten Über­le­gun­gen füh­ren“, betont die Christ­de­mo­kra­tin. Kran­ken­haus­auf­ent­hal­te und Ver­kehrs­un­fäl­le im Zusam­men­hang mit Can­na­bis­kon­sum wür­den zuneh­men, und Schwarz­märk­te behiel­ten trotz Lega­li­sie­rung ihre Markt­be­herr­schung. „Die­se Poli­tik wür­de zu mehr gesund­heit­li­chen Schä­den in allen Alters­grup­pen füh­ren und unser Gesun­d­heits- sowie Rechts­sys­tem zusätz­lich belas­ten“, warnt Anet­te Moesta.

„Die Erwar­tun­gen an die Lega­li­sie­rung von Can­na­bis sei­en bei genau­er Betrach­tung unrea­lis­tisch“, so Anet­te Moes­ta. Sie ver­weist auf wis­sen­schaft­li­che For­schung, die gesund­heit­li­che Schä­den belegt. „Die Ver­spre­chen einer Redu­zie­rung von Süch­ti­gen, Kri­mi­nel­len und Behör­den­ar­beit sind ein­fach nicht trag­fä­hig.“ Ange­sichts der kon­tro­vers geführ­ten Debat­te und der Exper­ten­war­nun­gen hofft Anet­te Moes­ta dar­auf, dass eine Umkehr von der als äußerst ris­kant erach­te­ten Poli­tik statt­fin­den wird.