Die CDU-Lan­d­­tags­­frak­­ti­on in Rhein­­land-Pfalz hat eine wich­ti­ge Initia­ti­ve zur Ent­las­tung von Ver­ei­nen und gemein­nüt­zi­gen Orga­ni­sa­tio­nen bei den GEMA-Gebüh­­ren ergrif­fen. Die Idee hin­ter der Initia­ti­ve war, dass das Land im Rah­men der Ehren­amts­för­de­rung die Gebüh­ren für nicht­kom­mer­zi­el­le Ver­eins­ver­an­stal­tun­gen, bei denen kein Ein­tritt erho­ben wird, über­nimmt und damit die Ver­ei­ne ent­las­tet. „Dass der Land­tag unse­ren Antrag abge­lehnt hat, ist ein Schlag ins Gesicht für alle Ver­ei­ne und Ehren­amt­li­chen in Rhein­­land-Pfalz“, so die CDU-Lan­d­­tags­­a­b­­ge­or­d­­ne­­te Anet­te Moesta.

Stei­gen­de Prei­se, die Aus­wir­kun­gen der Pan­de­mie und hohe Auf­la­gen für Ver­an­stal­tun­gen haben die ehren­amt­lich täti­gen Ver­ei­ne in der Ver­gan­gen­heit stark belas­tet. Der Vor­schlag der CDU, die GEMA-Gebüh­­ren für gemein­nüt­zi­ge Ver­ei­ne zu über­neh­men, wür­de nicht nur hor­ren­de Kos­ten für die­se Orga­ni­sa­tio­nen ein­spa­ren, son­dern auch einen Teil der belas­ten­den Büro­kra­tie abbau­en. Die CDU-Poli­­ti­ke­rin betont noch ein­mal die Bedeu­tung die­ser Maß­nah­me und erklärt: „Unse­re Initia­ti­ve wäre eine abso­lut wich­ti­ge, not­wen­di­ge und ziel­ge­naue Ent­las­tung für unse­re Ehren­amt­li­chen im Land gewe­sen. Die Ver­ei­ne äch­zen unter der Büro­kra­tie und den Kos­ten und hät­ten durch die­se Maß­nah­me auf ein­fa­chem Wege deut­lich ent­las­tet wer­den können“.

Anet­te Moes­ta bedau­ert die ableh­nen­de Hal­tung von SPD, FDP und Grü­nen zutiefst und sagt: „Das zeigt ein­mal mehr, wel­che Wert­schät­zung die Lan­des­re­gie­rung den Ver­ei­nen und gemein­nüt­zi­gen Orga­ni­sa­tio­nen entgegenbringt.“

Die rhein­­land-pfäl­­zi­­sche Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Anet­te Moes­ta ver­si­chert aber auch, dass die CDU-Lan­d­­tags­­frak­­ti­on nicht nach­las­sen wer­de, das Ehren­amt und die Arbeit in den Ver­ei­nen zu stär­ken. Die Rah­men­be­din­gun­gen für das Ehren­amt müss­ten drin­gend erleich­tert und unter­stützt wer­den. Sie for­dert das Land und die Ampel­frak­tio­nen auf, ihre Blo­cka­de­hal­tung schnellst­mög­lich auf­zu­ge­ben, um die­se wich­ti­ge Unter­stüt­zung auf den Weg zu brin­gen. „Ich ken­ne vie­le Ver­ei­ne in Ander­nach und Umge­bung, die mit ihren Ver­an­stal­tun­gen einen wich­ti­gen Bei­trag zum öffent­li­chen Leben leis­ten. Sei es die Dorf­kir­mes oder das Mai­baum­auf­stel­len. Es gibt vie­le Fes­te, die den Zusam­men­halt in unse­rer Gesell­schaft för­dern und die­ses Brauch­tum muss gepflegt und unter­stützt wer­den“, ist Anet­te Moes­ta überzeugt.