Landtagsabgeordneter Torsten Welling (CDU) mit Delegation in Estland
Der CDU-Landtagsabgeordnete Torsten Welling nahm kürzlich an einer Delegationsfahrt des rheinland-pfälzischen Digitalisierungsausschusses teil nach Estland teil. Die Esten selbst nennen ihre Heimat gerne E‑Estonia, da dort ein großer Teil des gesellschaftlichen Lebens bereits digital ist. In besonderem Maße trifft dies auf die digitale Verwaltung zu: Bauanträge, Standesamt, Steuererklärung oder Firmengründung – durch zielgerichtete Digitalisierung und Verzahnung verschiedenster Prozesse gelingt es den Esten ihren bürokratischen Aufwand massiv zu reduzieren und ein sehr gutes digitales Angebot vorzuhalten. Im Zentrum dieser Digitalisierung steht die sog. e‑ID, eine elektronische Bürgerkarte, mit der die Esten fast alle Aspekte des Lebens regeln können.
Torsten Welling zeigt sich beeindruckt: „Vieles in Estland kann man sich zum Vorbild nehmen, auch wenn die Voraussetzungen sich natürlich von denen bei uns in Deutschland unterscheiden. Die zahlreichen hochinformativen Termine der Delegationsreise führen für mich aber zu einem Fazit: Wir müssen Digitalisierung vom Nutzer her denken, also die Prozesse den Menschen anpassen und nicht umgekehrt.“ Dabei kann Estland mit seinen 1,3 Millionen Einwohnern und der vergleichsweise kurzen Historie der eigenen (Verwaltungs-)Geschichte seit der Souveränität 1991 natürlich als kleiner, junger Staat anders agieren, als ein deutlich bevölkerungsreicheres und in seinen Strukturen gewachsenes Land wie Deutschland. Trotzdem bleibt Torsten Welling zuversichtlich: „Wir haben noch viel Potenzial und wenn wir das Tempo steigern, ist einiges möglich. Dabei hat sich für mich eine weitere Position verfestigt: Datenschutz ist wichtig, aber Datenschutz darf kein Vorwand sein. Wir haben in Estland viele Beispiele hoch digitalisierter Vorgänge gesehen, bei denen gezielte Datenweitergabe bei gleichzeitiger Reduktion des Gesamt-Datenaufkommens im Fokus steht. Das ist aus meiner Sicht der richtige Weg.“
