Poli­zis­ten, Feu­er­wehr­leu­te, Sani­tä­ter und vie­le ande­re Ein­satz­kräf­te ste­hen täg­lich mit ihrer Arbeit – und oft auch mit ihrem Leben – für unser aller Sicher­heit ein. Dazu erklä­ren die CDU-Lan­d­­tags­­a­b­­ge­or­d­­ne­­ten aus dem Kreis May­en-Koblenz, Anet­te Moes­ta, Peter Mos­kopp und Tors­ten Wel­ling: „Nur wenn wir uns sicher füh­len, kön­nen wir auch wei­ter in Frei­heit leben. Wir wol­len, dass die Men­schen in Rhein­­land-Pfalz auf ein Leben in Sicher­heit und Frei­heit ver­trau­en können.“

Inne­re Sicher­heit bestehe immer aus einem Drei­klang: Mehr Per­so­nal, eine bes­se­re Aus­stat­tung und zeit­ge­mä­ße Kom­pe­ten­zen, bezie­hungs­wei­se Befug­nis­sen unse­rer Sicher­heits­be­hör­den. Des­halb hat die CDU-Frak­­ti­on jüngst For­de­run­gen zur Stär­kung der Ein­satz­kräf­te auf­ge­stellt und mit ent­spre­chen­den Haus­halts­an­trä­gen hinterlegt:

1. Wäh­rend Bun­des­po­li­zis­ten seit ver­gan­ge­nem Jahr eine Poli­zei­zu­la­ge von 228 Euro pro Monat erhal­ten, hat das Land Rhein­­land-Pfalz ent­schie­den, die Zula­ge für unse­re Poli­zei­be­am­tin­nen und Poli­zei­be­am­ten nicht zu erhö­hen und bei 132 Euro zu belas­sen. Mit den von uns zur Ver­fü­gung gestell­ten Mit­teln in Höhe von 7.475.000 € soll die Poli­zei­zu­la­ge in Rhein­­land-Pfalz auf 200 Euro im Monat ange­ho­ben werden.
2. Die Gewalt gegen­über allen Ein­satz­kräf­ten hat in den ver­gan­ge­nen Jah­ren stark zuge­nom­men. Demons­tra­tio­nen mit Bezug zur Coro­­na-Pan­­de­­mie bedin­gen ein höhe­res Ein­satz­auf­kom­men für unse­re Poli­zis­tin­nen und Poli­zis­ten. Geschlos­se­ne Ein­satz­la­gen muss­ten und müs­sen immer öfter auch von Beam­tin­nen und Beam­ten aus dem poli­zei­li­chen Ein­zel­dienst bewäl­tigt wer­den. Die­se Kräf­te sind aber nicht mit der glei­chen per­sön­li­chen Schutz­aus­rüs­tung aus­ge­stat­tet, wie ihre Kol­le­gen in der Bereit­schafts­po­li­zei. Mit der Bereit­stel­lung eines neu­en Ein­satz­helms wol­len wir den per­sön­li­chen Schutz der Poli­zis­ten im ope­ra­ti­ven Ein­zel­dienst auf ein unbe­dingt erfor­der­li­ches Min­dest­maß erhö­hen. Die 2,5 Mio. € sind also gut ange­leg­tes Geld, um die zu schüt­zen, die uns schützen.