6. April 2020

Stadtratsarbeit muss auch in der Krise sein

Wer hät­te sich das vor weni­gen Wochen vor­stel­len kön­ne: eine Stadt­rats­sit­zung in Zei­chen der Coro­­na-Kri­­se. Da die Sicher­heit für alle vor­ging nur mit hal­ber Frak­ti­ons­stär­ke und mit „ver­mumm­ten“ Stadt­rä­tin­nen und ‑räten. Ver­kehr­te Welt kann man da nur sagen. Ver­kehr­te Welt war es dann auch bei der Bera­tung über die mög­li­che Absa­ge der Burg­fest­spie­le. Noch am Vor­tag war allen klar, dass am 01. April schwe­ren Her­zens die Absa­ge der Burg­fest­spie­le für das Jahr 2020 ent­schie­den wür­de. Doch so kam es nicht. Aus för­der­tech­ni­schen Grün­den muss­te die Ver­wal­tung des Ober­bür­ger­meis­ters von ihrer Beschluss­vor­la­ge Abstand neh­men. Da der För­der­be­scheid des Lan­des über mehr als 200.000 Euro noch nicht vor­lag, könn­te eine Absa­ge der Fest­spie­le zum jet­zi­gen Zeit­punkt die­se Zah­lung des Lan­des gefähr­den. Somit muss­te die Ent­schei­dung ver­tagt wer­den und in die Hän­de des Stadt­vor­stands bzw. des Ältes­ten­rats gelegt wer­den. Da muss man sich ange­sichts der der­zei­ti­gen Lage schon ein­mal fra­gen, was denn da in dem Kopf des einen oder ande­ren Beam­ten der Lan­des­re­gie­rung vor­ge­hen mag. Die am Anfang der Sit­zung auf Antrag der SPD-Frak­­ti­on ver­kürz­te Tages­ord­nung wur­de vom Ober­bür­ger­meis­ter in rekord­ver­däch­ti­gen 24 Minu­ten durch­ge­bracht. Die Bera­tun­gen zum wei­te­ren Vor­ge­hen in Bezug auf den Archi­tek­ten­wett­be­werb der geplan­ten Hoch­ga­ra­ge fiel der Ver­kür­zung der Tages­ord­nung zum Opfer. Die CDU-Frak­­ti­on hät­te das Pro­jekt ger­ne kon­struk­tiv wei­ter­ge­bracht, da ohne­hin noch ein lan­ger Weg zu gehen ist. Mit Rück­sicht­nah­me auf ande­re Frak­tio­nen, die bei die­sem Sach­ver­halt teils kon­tro­ver­se Dis­kus­sio­nen erwar­te­ten, hat­te die CDU-Frak­­ti­on auch für die Abset­zung des Tages­ord­nungs­punk­tes gestimmt, um hier einer sach­li­chen Dis­kus­si­on natür­lich nicht um Wege zu stehen.

Aber trotz aller Her­aus­for­de­run­gen um die Coro­­na-Kri­­se wird die Demo­kra­tie nicht abge­schafft – und das ist auch gut so. Denn es wird auch eine Zeit danach geben, auf die es sich heu­te bereits vor­zu­be­rei­ten gilt. So konn­ten ein­stim­mig Gewer­be­steu­er­stun­dun­gen für von der Kri­se betrof­fe­ne Maye­ner Unter­neh­men bis Ende 2020 beschlos­sen wer­den. So haben die jewei­li­gen Unter­neh­men mehr Liqui­di­tät in der für uns alle her­aus­for­dern­den Situa­ti­on. Es wur­de auf Antrag der Frak­tio­nen