29. April 2019

Auch Stadtteile fördern: Innenministerium zur Rechtsänderung aufgefordert

Alz­heim, Hau­sen, Kür­ren­berg, Nitz­tal und vor allem deren Ein­woh­ner sind von einem der wich­tigs­ten För­der­pro­gram­me des Lan­des Rhein­­land-Pfalz zur Stär­kung der Orts­ker­ne aus­ge­schlos­sen – dem soge­nann­ten Dorf­er­neue­rungs­pro­gramm. Dies erklärt Cars­ten Männ­lein, der Vor­sit­zen­de der CDU Alz­heim. Grund dafür sei, dass Alz­heim, Hau­sen, Kür­ren­berg und Nitz­tal kei­ne eigen­stän­di­gen Orts­ge­mein­den sind, son­dern Stadt­tei­le der gro­ßen kreis­an­ge­hö­ri­gen Stadt May­en. Vor­ha­ben der  Dorf­er­neue­rung wür­den jedoch nur in dörf­lich und länd­lich gepräg­ten Orts­ge­mein­den mit bis zu 3000 Ein­woh­nern geför­dert. Die­se Begrün­dung des Lan­des will Cars­ten Männ­lein nicht gel­ten las­sen. Geht es nach ihm, muss die­se Benach­tei­li­gung der dörf­lich gepräg­ten Stadt­tei­le, die sich mit den glei­chen Her­aus­for­de­run­gen wie die benach­bar­ten Orts­ge­mein­den beschäf­ti­gen müss­ten, schnellst­mög­lich besei­tigt wer­den. Er hat daher das zustän­di­ge Innen­mi­nis­te­ri­um in einem Schrei­ben auf die­se Schief­la­ge hin­ge­wie­sen und um Ände­rung der ent­spre­chen­den Vor­schrift gebeten.

Hin­ter­grund: Auf der Grund­la­ge der Ver­wal­tungs­vor­schrift „För­de­rung der Dorf­er­neue­rung“ unter­stützt das Land Rhein­­land-Pfalz Orts­ge­mein­den finan­zi­ell in ihrer struk­tu­rel­len Ent­wick­lung sowie die Bür­ger bei der Sanie­rung und Umnut­zung der pri­va­ten Bau­sub­stanz in den länd­li­chen Räu­men. Durch die Dorf­er­neue­rung soll eine nach­hal­ti­ge und zukunfts­be­stän­di­ge Ent­wick­lung des Dor­fes unter­stützt und das Dorf als eigen­stän­di­ger Wohn‑, Arbeits‑, Sozi­al- und Kul­tur­raum erhal­ten und wei­ter­ent­wi­ckelt wer­den. Allein in den För­der­jah­ren 2000 bis 2014 wur­den nach Aus­sa­ge des Innen­mi­nis­te­ri­ums ins­ge­samt 980 sol­cher Pro­jek­te durch­ge­führt. Dabei sei­en Zuwen­dun­gen in Höhe von über 45 Mil­lio­nen Euro gewährt worden.

In mei­ner Arbeit als Denk­mal­schüt­zer gibt es immer wie­der Vor­ha­ben im Land­kreis, die auch von dem Dorf­er­neue­rungs­pro­gramm pro­fi­tie­ren. Ich kann