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Torsten Welling (CDU): Rheinland-Pfalz in der Klinik-Krise

Es vergeht in Rheinland-Pfalz kaum eine Woche, in der nicht von neuen Krankenhausschließungen (bspw. in Bad Ems und Adenau, in Lahnstein werden ganze Abteilungen geschlossen), Klinik-Schieflagen und -Insolvenzen (bspw. DRK) oder Entlassungen von Krankenhaus-Personal (das insolvente St. Elisabeth Krankenhaus in [...]

2024-03-04T17:18:50+01:004. März 2024|

Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG) / Auswertung des Anhörverfahrens vom 07.02.2024 Anette Moesta: Die Kommunen dürfen nicht im Stich gelassen werden!

Im jüngsten Innenausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags fand die Auswertung zur Anhörung zum Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG) statt. Unterm Strich steht: „Die unzureichende Finanzausstattung der Kommunen durch das Land ist das Hauptproblem für eine katastrophale Haushaltslage vieler Kreise, Städte und Gemeinden.“ Das erklären [...]

2024-03-01T13:37:25+01:001. März 2024|

Dorfbudget“ – SPD-Almosen helfen den Kommunen nicht

Im Vorfeld der Kommunalwahl kündigt die SPD Rheinland-Pfalz an, mit einem mini Dorfbudget die unabhängige Selbstverwaltung vor Ort stärken zu wollen. Die CDU-Landtagsabgeordnete Anette Moesta zeigt sich verwundert über dieses SPD-Almosen: „Seit Wochen und Monaten laufen Kommunen im Kreis Mayen-Koblenz [...]

2024-02-29T19:44:10+01:0029. Februar 2024|

Zu viel Bürokratie und zu wenig Durchblick?

Überbordende Bürokratie, Regelungssucht und mangelnde Flexibilität – der CDU-Landtagsabgeordnete Peter Moskopp sieht beim Thema ‚Bürokratieabbau‘ großen Handlungsbedarf. „Nie war die Bürokratie in Rheinland-Pfalz so hoch wie jetzt unter der derzeitigen Ampel-Regierung“, sagt Moskopp, „sehr zum Leidwesen der Menschen und der [...]

2024-02-28T17:09:37+01:0028. Februar 2024|

Landtagsabgeordnete Anette Moesta lädt zum Senioren-Stammtisch ein: „Pflegenden Angehörigen Sicherheit geben – wie geht das?“

Die Landtagsabgeordnete und seniorenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Anette Moesta, lädt herzlich zum digitalen Senioren- Stammtisch ein. Dieses Mal steht der Stammtisch unter dem Motto „Pflegenden Angehörigen Sicherheit geben - wie geht das?”. Als Gastrednerin wird Frau Andrea [...]

2024-02-15T20:28:47+01:0015. Februar 2024|
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