Torsten Wellings Debüt im Bundesrat
Für Torsten Welling hat mit der ersten Sitzung des Bundesrates in seiner neuen Funktion als Staatssekretär und Bevollmächtigter des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa ein neuer Abschnitt seiner politischen Arbeit begonnen. Gemeinsam mit Ministerpräsident Gordon Schnieder sowie dem Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport, Ehrenamt und Medien, Marcus Klein, vertrat der CDU-Politiker aus Mayen-Koblenz erstmals die Interessen des Landes in der Länderkammer.
Ein zentrales Thema der Sitzung war die geplante Reform der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Dabei machte die neue CDU-geführte Landesregierung deutlich, dass notwendige Reformen im Gesundheitswesen nicht zulasten von Innovation, Forschung und Arbeitsplätzen gehen dürfen.
„Gerade für Rheinland-Pfalz als bedeutenden Pharma- und Biotechnologiestandort ist es entscheidend, dass die Rahmenbedingungen stimmen. Wir brauchen ein leistungsfähiges Gesundheitssystem, aber ebenso eine starke Wirtschaft, die Arbeitsplätze schafft und Wohlstand sichert“, betonte Torsten Welling im Anschluss an die Sitzung.
Mit Sorge blickt die Landesregierung auf die Auswirkungen der geplanten Reform auf die Pharmaindustrie. Erst kürzlich hatten Unternehmen angekündigt, geplante Investitionen aufgrund der aktuellen Gesetzespläne zu überdenken. Für Welling ist dies ein deutliches Warnsignal: „Innovative Forschung und medizinischer Fortschritt dürfen nicht durch falsche politische Anreize ausgebremst werden. Rheinland-Pfalz ist Heimat zahlreicher Unternehmen, die weltweit Maßstäbe setzen. Diese Stärke müssen wir erhalten und weiter ausbauen.“
Ministerpräsident Gordon Schnieder hatte in seiner ersten Rede vor dem Bundesrat unterstrichen, dass ein starker Sozialstaat und eine starke Wirtschaft keine Gegensätze seien. Diese Einschätzung teilen auch Marcus Klein und Torsten Welling. „Nur eine wettbewerbsfähige Wirtschaft kann dauerhaft die Grundlage für soziale Sicherheit, gute Arbeitsplätze und handlungsfähige Kommunen schaffen. Deshalb werden wir uns auf Landes- und Bundesebene dafür einsetzen, dass die GKV-Reform ausgewogen ausgestaltet wird“, so Welling.
Für den CDU-Kreisverband Mayen-Koblenz ist der erste Bundesratsauftritt seines Kreisvorsitzenden zugleich ein sichtbares Zeichen dafür, dass die Region in Mainz und Berlin hervorragend vertreten ist. „Ich empfinde es als große Ehre, Rheinland-Pfalz und damit auch unsere Heimat Mayen-Koblenz künftig auf Bundesebene vertreten zu dürfen. Diese Verantwortung nehme ich mit großer Demut an. Mein Ziel ist es, die Interessen unseres Landes kraftvoll zu vertreten und gleichzeitig die Verbindung zu den Menschen in unserer Region nicht zu verlieren“, so Welling abschließend.
Mit Ministerpräsident Gordon Schnieder, Minister Marcus Klein und Staatssekretär Torsten Welling war die neue Landesregierung bei ihrer ersten Bundesratssitzung geschlossen vertreten und machte deutlich, dass sie die Interessen von Rheinland-Pfalz künftig mit einer starken Stimme in Berlin vertreten wird.
