Kürz­lich traf sich der CDU-Lan­d­­tags­­a­b­­ge­or­d­­ne­­te Peter Mos­kopp mit dem IHK-Vize­prä­­si­­den­­ten Rolf Löh­mar zu einem per­sön­li­chen Aus­tausch über die geplan­te Reform des rhein­­land-pfäl­­zi­­schen Laden­öff­nungs­ge­set­zes sowie Chan­cen und Per­spek­ti­ven digi­ta­ler Ver­kaufs­mo­del­le. Ein wich­ti­ges The­ma für die Städ­te, Gemein­den und die Zukunft des regio­na­len Han­dels ein Rhein­­land-Pfalz. Im Vor­feld zu der geplan­ten Reform haben die IHK-Arbeits­­ge­­mein­­schaft Rhein­­land-Pfalz und die kom­mu­na­len Spit­zen­ver­bän­de kon­kre­te Vor­schlä­ge gemacht, über die sich Peter Mos­kopp und Rolf Löh­mar aus­tausch­ten. Für die IHK steht fest, dass es für inno­va­ti­ve Han­dels­kon­zep­te mehr Frei­hei­ten braucht. Das aktu­el­le Gesetz stammt aus dem Jahr 2015, die Rea­li­tät im Han­del hat sich seit­dem stark ver­än­dert. Hybri­de und voll­au­to­ma­ti­sier­te Ver­kaufs­stel­len sol­len künf­tig auch außer­halb der regu­lä­ren Öff­nungs­zei­ten betrie­ben wer­den dür­fen. So kön­nen klei­ne­re Geschäf­te im länd­li­chen Raum rund um die Uhr regio­na­le Pro­duk­te oder Waren des täg­li­chen Bedarfs anbie­ten, digi­tal, sicher und kundenfreundlich.

Dar­über hin­aus soll ins­be­son­de­re im Hin­blick auf Sonn­tags­öff­nun­gen Büro­kra­tie abge­baut und die Eigen­ver­ant­wor­tung gestärkt wer­den. Daher schlägt die IHK vor, die Rege­lun­gen für ver­kaufs­of­fe­ne Sonn­ta­ge zu ver­ein­fa­chen und zu moder­ni­sie­ren. Bis zu vier Sonn­tags­öff­nun­gen im Jahr sol­len mit weni­ger büro­kra­ti­schem Auf­wand und kla­ren Regeln mög­lich sein, wie es etwa in Thü­rin­gen bereits prak­ti­ziert wird. Das stärkt die Innen­städ­te, belebt die Orts­ker­ne und unter­stützt den sta­tio­nä­ren Han­del. Schließ­lich geht es vor allem um die Stär­kung der regio­na­len Wirt­schaft auch durch Digi­ta­li­sie­rung. Die Reform soll eine sinn­vol­le Nach­nut­zung von Leer­stän­de ermög­li­chen und neue Impul­se für den länd­li­chen Raum set­zen. Gera­de hybri­de Ver­kaufs­stel­len mit maxi­mal 400 m² Ver­kaufs­flä­che kön­nen leer­ste­hen­de Geschäf­te mit moder­nen, digi­ta­len Kon­zep­ten, die gleich­zei­tig regio­nal ver­wur­zelt blei­ben, wiederbeleben.

„Eine zeit­ge­mä­ße Öff­nungs­po­li­tik bedeu­tet mehr Chan­cen für Unter­neh­me­rin­nen und Unter­neh­mer, mehr Ser­vice für Ver­brau­che­rin­nen und Ver­brau­cher sowie mehr Leben in unse­ren Städ­ten und Dör­fern. Als CDU ste­hen wir für eine Poli­tik, die Inno­va­ti­on ermög­licht, Büro­kra­tie abbaut und den Mit­tel­stand stärkt, damit Rhein­­land-Pfalz ein star­kes Wirt­schafts­land bleibt“, so Peter Moskopp.