Landesregierung bleibt eine echte Strategie schuldig — Anette Moesta (CDU): „Einsamkeit ist eine stille Krise“
Die CDU-Landtagsabgeordnete Anette Moesta hat in der Plenarsitzung die Bedeutung des Themas Einsamkeit hervorgehoben und eine entschlossene und strategisch fundierte Antwort der Landesregierung eingefordert. „Einsamkeit ist längst keine Randerscheinung mehr, sondern eine gesellschaftliche Realität, die viele Menschen betrifft – quer durch alle Altersgruppen“, so Anette Moesta.
In ihrer Rede machte Anette Moesta deutlich, dass Einsamkeit weitreichende Folgen für Gesundheit, Demokratie und sozialen Zusammenhalt hat. Studien zeigen: Einsame Menschen sind unzufriedener mit der Demokratie und anfälliger für populistische Botschaften. Besonders betroffen sind junge Erwachsene, ältere Menschen, Alleinerziehende, Arbeitslose und Menschen in Pflegeeinrichtungen.
Die CDU-Landtagsfraktion hatte daher einen umfassenden Antrag eingebracht, der unter anderem die Entwicklung einer landesweiten Strategie, den flächendeckenden Ausbau bestehender Programme wie „Gemeindeschwester plus” oder „Neue Nachbarschaften“ sowie eine stärkere Unterstützung der Kommunen bei Begegnungsangeboten und Seniorenwohnungen in unseren Dörfern fordert. Auch Maßnahmen im Arbeitsumfeld, zur Wohnraumgestaltung und zur digitalen Teilhabe waren Bestandteil des Antrags. Letztlich ist eine regionale Sozialplanung notwendig. Doch dafür fehlt den Kommunen das Geld.
„Doch statt gemeinsam mit uns an einer nachhaltigen Strategie zu arbeiten, haben die Regierungsfraktionen unseren Antrag abgelehnt – wie immer sei natürlich in Rheinland-Pfalz alles bestens, die Realitäten werden ausgeblendet”, kritisiert Anette Moesta.
Die von der Landesregierung vorgestellte sogenannte Einsamkeitsstrategie sei aus ihrer Sicht wenig mehr als eine Aneinanderreihung bestehender Maßnahmen. „Was bleibt von den vollmundigen Ankündigungen des Ministerpräsidenten, Einsamkeit sei eine der größten Herausforderungen unseres Sozialstaats? Sicher keine Strategie im Sinne einer übergreifenden, wirkungsvollen politischen Antwort“, so die CDU-Politikerin.
Besonders kritisch sieht sie die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen, die vielerorts dazu führt, dass Angebote zur sozialen Teilhabe – wie Jugendzentren, Seniorentreffs oder Dorffeste – aus Sparzwängen gestrichen werden. „Wir brauchen eine dauerhafte Unterstützung für die kommunale Sozialarbeit.Teilhabe ist kein Luxus, sondern eine Grundvoraussetzung für ein gutes Leben in Gemeinschaft und dies vor Ort in unseren Dörfern und Städten“, erklärt Anette Moesta.
Abschließend betont die Christdemokratin: „Einsamkeit darf nicht das Echo einer Gesellschaft sein, die aufgehört hat, aufeinander zu achten. Wir brauchen Treffpunkte, Begegnung, Teilhabe – flächendeckend und dauerhaft. Die CDU-Landtagsfraktion bleibt bei ihrem Antrag, weil er konkrete Maßnahmen statt wohlklingender Schlagworte bietet.“
